Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand Oktober 2024

I. GELTUNGSBEREICH
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der Firma „Steambow GmbH“, im Folgenden kurz STEAMBOW genannt, und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGBs.
STEAMBOW und der Kunde sind sich darüber einig, dass diese Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung nicht nur für den vorliegenden Geschäftsfall, sondern auch für alle künftigen Geschäftsfälle gelten, auch wenn im Einzelfall nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
Entgegenstehende, diesen Geschäftsbedingungen ergänzende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden gelten, selbst bei Kenntnis, nicht als vereinbart. Diesen Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch dann, wenn Steambow in einer späteren Vertragsurkunde oder sonstigen Unterlagen, in denen der Kunde auf andere Geschäftsbedingungen verweist, diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Geschäfte des Kunden mit STEAMBOW im Ausland.

II. VERTRAGSABSCHLUSS
Vorvertragliche Mitteilungen, insbesondere Angebote, Beschreibungen, Kostenvoranschläge und dergleichen von STEAMBOW erfolgen freibleibend und unverbindlich. Bilder auf unserer Homepage sind rein beispielhaft und stellen nicht den konkreten Lieferumfang dar. Der Lieferumfang ist explizit und schriftlich im Webshop ausgewiesen.
Mit seiner Bestellung – auch wenn diese auf elektronischem Wege erfolgt – erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
Der Vertrag kommt mit der Absendung der Bestellbestätigung durch STEAMBOW an den Kunden zustande. Diese Auftragsbestätigung ist Grundlage des Vertrages und maßgeblich für Inhalt und Umfang der Lieferung.
Bis zu drei Tage nach Erhalt der Auftragsbestätigung kann der Kunde Änderungen des Vertrages schriftlich mitteilen, andernfalls Inhalt und Umfang der Auftragsbestätigung als angenommen gelten. Etwaige Änderungswünsche werden erst wirksam, wenn sie von STEAMBOW erneut bestätigt wurden.
Spätere Änderungen werden grundsätzlich nicht berücksichtigt. Sollte STEAMBOW dennoch die Lieferung nach verspäteten Änderungswünschen des Kunden durchführen, erfolgt dies nur aus Kulanzgründen und ohne dass STEAMBOW dazu verpflichtet ist. Änderungen und Ergänzungen des Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

III. PREIS
Sofern nicht anders ausdrücklich schriftlich vereinbart, gelten alle Preise EXW gemäß Incoterms 2020 und die angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer. STEAMBOW behält sich das Recht vor, Preisanpassungen vorzunehmen, falls sich die Berechnungsgrundlagen geändert haben oder andere Entwicklungen dies notwendig machen.

IV. LIEFERUNG
Die Lieferung erfolgt EXW gemäß Incoterms 2020.
Sämtliche Angaben der Lieferdaten seitens STEAMBOW sind unverbindlich. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen verspäteter Erfüllung sind ausgeschlossen. Bei Eintritt von Hindernissen, insbesondere aufgrund höherer Gewalt, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend. Hierzu zählen auch Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie die Nichterteilung entsprechender Ausfuhrgenehmigungen. Die Verlängerung der Lieferfrist gilt auch bei unvorhergesehenen Hindernissen und Umständen bei einem Unterlieferanten. STEAMBOW ist berechtigt, die Herstellung und Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Frist hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten.
Die ursprünglich von STEAMBOW angegebenen Lieferfristen können sich auch aufgrund verspäteter und/oder geänderter Bestellungen des Kunden ändern.
Teillieferungen und vorzeitige Lieferungen seitens STEAMBOW sind zulässig, wobei jede Teillieferung gesondert in Rechnung gestellt werden kann.

V. TRANSPORT
Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, werden Transporte von STEAMBOW organisiert. Die Transportkosten gehen zu Lasten des Kunden und werden ihm gesondert in Rechnung gestellt. Diese Klausel hat keinerlei Einfluss auf den Punkt IV „Lieferung“.

VI. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, verpflichtet sich der Kunde, den gesamten Kaufpreis spätestens drei Tage vor dem Liefertermin zu zahlen. Andernfalls verschiebt STEAMBOW den Liefertermin. Zur Aufrechnung mit STEAMBOW ist der Kunde nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von STEAMBOW schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nicht.

VII. EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von STEAMBOW.
Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Der Kunde tritt hiermit bereits alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm aus der Veräußerung an einen Dritten erwachsen, und verpflichtet sich, die Veräußerung entsprechend in seinen Büchern zu verbuchen bzw. in seinen Rechnungen auszuweisen. STEAMBOW nimmt die Abtretung hiermit an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung berechtigt. STEAMBOW behält sich ausdrücklich das Recht auf Einziehung der Forderung vor.
In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich schriftlich erklärt wird.

VIII. GEWÄHRLEISTUNG
Unverzüglich nach der Übergabe hat der Kunde die Ware mit der in den §§ 377, 378 HGB vorgeschriebenen Sorgfalt zu untersuchen. Dabei festgestellte Störungen sind STEAMBOW in Form einer Mängelrüge unverzüglich unter Angabe von Art und Umfang der Mängel anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Erfolgt die Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig, gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüchen, das Rücktrittsrecht wegen Irrtums sowie ähnliche Rechtsbehelfe wegen Mängeln sind in diesem Fall ausgeschlossen.
§ 933b ABGB findet ausdrücklich keine Anwendung.
Im Falle einer Beanstandung hat der Kunde die beanstandete Ware unentgeltlich und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu verwahren und bis zur Erledigung der Beanstandung für STEAMBOW bereitzuhalten.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Lieferung. Im Gewährleistungsfall ist STEAMBOW berechtigt, die Art der Gewährleistung (Nachbesserung, Umtausch, Preisminderung oder Wandlung) zu bestimmen. Die Anwendung des § 924 ABGB wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Beweislast für die mangelhafte Beschaffenheit zum Zeitpunkt der Übergabe liegt stets beim Kunden.

IX. WIDERRUFSBELEHRUNG
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die gesamte Ware (bei getrennten Lieferungen, ab der Zustellung der letzten Teillieferung), in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns vorab mittels einer E-Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. (E-Mail: support@steambow.com)
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir behalten uns das Recht vor, die Rückzahlung, bis zum einlangen der Ware bei uns im Haus, zurückzuhalten.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Vorgehen bei Rücksendung
Eine Notiz mit Name und Bestellnummer zur Identifizierung der Sendung ist dem Paket beizulegen.

Die Produkte müssen sich in der originalen Verpackung befinden.
Nach Eintreffen der Ware erfolgt eine Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise, sollte dabei eine Beschädigung durch unsachgemäße Benützung festgestellt werden, behalten wir uns das Recht vor, eine Wertminderung von dem Rückzahlungsbetrag einzubehalten.

Kein Rücktrittsrecht besteht
Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

X. HAFTUNG
Über den Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes hinaus ist die Haftung von STEAMBOW – mit Ausnahme von Personenschäden – auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beschränkt.
Eine Haftung auf Ersatz entgangenen Gewinns sowie sonstiger Folgeschäden oder Vermögensschäden, entgangener Einsparungen, entgangener Zinsen und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.
In jedem Fall haftet STEAMBOW auf Schadensersatz nur bis zur Höhe des für die Ware in Rechnung gestellten Betrages, unter Ausschluss der unter Punkt III. genannten Nebenkosten. Etwaige Schadensersatzansprüche verjähren in 6 Monaten ab Kenntnis des Schadens und des Verursachers, spätestens jedoch 3 Jahre ab Lieferung.

XI. GEHEIMHALTUNG
Der Kunde verpflichtet sich, alle STEAMBOW Unterlagen sowie kaufmännische, technische und/oder sonstige Informationen, die ihm im Verlaufe der Geschäftsbeziehung mit STEAMBOW übergeben und/oder bekannt werden, ausschließlich zur ordentlichen und gewöhnlichen Nutzung der zu liefernden Leistung zu verwenden. Der Kunde wird diese mindestens wie eigene Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse behandeln, in jedem Fall jedoch mindestens mit angemessener Sorgfalt, ausschließlich solchen Dienstnehmern zugänglich machen, welche diese benötigen, damit eine ordentliche und gewöhnliche Nutzung möglich ist, Dritten nicht zugänglich machen und vor Diebstahl schützen.
Nach Beendigung dieser Vereinbarung bzw. der Zusammenarbeit hat der Kunde alle Unterlagen, die vertrauliche Informationen von STEAMBOW enthalten, zurückzugeben und elektronische vertrauliche Information dauerhaft zu löschen; der Kunde hat kein Zurückbehaltungsrecht.
Dem Kunden ist es untersagt, ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung von STEAMBOW in jedem Einzelfall in Werbung, externer Kommunikation sowie in sonstigen Veröffentlichungen auf STEAMBOW zu referenzieren. Von diesem Verbot nicht umfasst ist die von STEAMBOW freigegebene Verwendung von Kennzeichen von STEAMBOW, sofern und solange nicht der Eindruck erweckt wird, dass die konkrete Maßnahme von STEAMBOW selbst stammt.

XII. TEILWEISE WIRKUNGSLOSIGKEIT
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder unanwendbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt; dies gilt auch für den Fall, dass im Einzelfall nur einzelne Bestimmungen schriftlich und einvernehmlich geändert werden. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt diejenige Regelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

XIII. GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT
Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Vertragsbeziehungen zwischen STEAMBOW und dem Kunden im In- und Ausland gelten ausschließlich die Bestimmungen des österreichischen Rechts mit Ausnahme der Verweisungsnormen und des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf. Für alle sich unmittelbar oder mittelbar aus dem gegenwärtigen und künftigen Vertragsverhältnis im In- und Ausland ergebenden Streitigkeiten ist je nach Streitwert das Landesgericht 2100 Korneuburg oder das Bezirksgericht 2460 Bruck an der Leitha zuständig.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Steambow GmbH, Bäckerstraße 1, 2433 Margarethen am Moos, Österreich.

Stand: 16.10.2024